Vereinfachte Einreise in die Balkanstaaten

Die Europäische Kommission hat jetzt ihren Vorschlag zur Abschaffung der Visumspflicht für Bürgerinnen und Bürger dieser Länder vorgelegt. Ab 1. Januar 2010 soll ihnen unter Vorlage eines neuen biometrischen Passes die Einreise in die so genannten Schengen-Länder ermöglicht werden. Das sind alle EU-Mitgliedsstaaten (außer Großbritannien und Irland) sowie die Schweiz, Norwegen und Island.

Diese Initiative ist das Ergebnis des EU-Visa-Dialogs mit den Balkanstaaten, der im Januar 2008 von der EU ins Leben gerufen wurde. Im Laufe des kommenden Jahres sollen auch Bosnien und Herzegowina sowie Albanien folgen, sofern sie die von der Europäischen Union festgelegten politischen Voraussetzungen erfüllen. Hierunter fallen innen- und sicherheitspolitische Reformen wie der Kampf gegen Korruption und Kriminalität, Forderungen nach verbesserten Grenz-kontrollen und nach wirksamen Maßnahmen gegen illegale Migration sowie die Einführung neuer biometrischer Pässe in beiden Ländern.

Auch Sportler und Sportverbände aus Osteuropa begegnen oftmals erheblichen Schwierigkeiten bei der Visa-Beantragung, weil diese häufig mit komplizierten bürokratischen Verfahren und langen Wartezeiten verbunden ist. Zudem besteht jederzeit das Risiko, dass Visa-Anträge von den jeweiligen Botschaften abgelehnt werden. Darüber hinaus wird die Arbeit der Sportverbände in der EU durch die bisherige Visa-Politik ebenfalls erschwert.

Der Kommissionsantrag muss nun in den nächsten Monaten sowohl vom Europäischen Parlament als auch vom Ministerrat im so genannten Mitentscheidungsverfahren genehmigt werden. Aufgrund des engen organisatorischen Zeitplans des Parlaments ist davon auszugehen, dass es sich noch im September mit dem Verfahren beschäftigen und im Oktober/November darüber abstimmen wird. Danach liegt es beim EU-Ministerrat, d.h. den Justizministern der 27 Mitgliedsstaaten, sich mit dem Reformvorschlag zu befassen, so dass die neue Visa-Politik ab Anfang 2010 umgesetzt werden könnte.