DOSB wirkt im Beirat zu TTIP mit
Der DOSB ist weiteres Mitglied im Beirat zum Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) und wird dort ab sofort durch Vorstandsmitglied Dr. Karin Fehres vertreten sein.
23.06.2015
Das ist das Ergebnis eines Gesprächs zwischen Vertretern des DOSB und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWI) Ende Mai in Berlin.
Unter der Leitung von Staatssekretär Matthias Machnig und dem Vorstandsvorsitzendem des DOSB, Dr. Michael Vesper, wurde zudem ein gemeinsames Positionspapier vereinbart, das dem Sport Handlungssicherheit verleihen soll. Grundlage ist ein vom DOSB an das BMWI gerichteter Fragenkatalog. In die weiteren Beratungen werden auch die DOSB-Mitgliedsverbände eingebunden. Der Konferenz der Landessportbünde im DOSB wird vorgeschlagen, eine Vertretung des BMWI zur nächsten Sitzung am 9./10. Oktober in Hamburg einzuladen.
„Der DOSB hat gegenüber dem BMWI deutlich machen können, dass Sportdeutschland Informationen darüber erwartet, ob und wie der Sport von TTIP betroffen sein wird. Im Einzelnen geht es dabei u.a. um gesetzliche Regelungen etwa im nationalen Gemeinnützigkeitsrecht, im Steuer- und Beihilferecht für gemeinnützige Vereine, in unserem verbandlichen Aus- und Weiterbildungssystem, die Erlöse von Lotterien und Sportwetten, den Ligen-Betrieb, die Vermarktung von TV-Rechten oder das Olympiaschutzgesetz", erläutert Karin Fehres. Der DOSB wolle sicherstellen, dass die besondere und gesetzlich privilegierte Stellung des gemeinnützigen Sports in Deutschland auch nach TTIP vollumfänglich Bestand hat und dass auch der Profisport vor möglichen Einschränkungen durch TTIP geschützt werde.
Der TTIP-Beirat des Bundeswirtschaftsministeriums wurde vom Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel einberufen und hat sich am 21. Mai 2014 konstituiert. Das Gremium wurde mit dem Ziel gegründet, über die Verhandlungen zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU TTIP zu beraten und zur deutschen Positionierung beizutragen. In seinen bisherigen Sitzungen beschäftigte sich der Beirat u.a. mit den Themen Regulatorische Kompetenz, Öffentliche Daseinsvorsorge, Verbraucherschutz und Kultur. Im Beirat sind Wirtschaft und Kultur ebenso vertreten, wie die Kirchen, Arbeitgeber, Gewerkschaften und Verbraucher- und Umweltorganisationen. Der Sport war zunächst nicht einbezogen worden.
(Quelle: DOSB)